Im Mittelpunkt steht das Gedenken an Prof. Rudolf Gelbard, der als unermüdlicher Mahner gegen Faschismus, Antisemitismus und Menschenverachtung in Österreich wirkte. Sein Vermächtnis ist Auftrag, ...

Am 25. November beginnt die internationale Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“. Die SPÖ-Frauen machen sich unter dem Motto „Nur Ja heißt Ja“ für mehr Sicherheit und ein modernes Sexualstrafrecht ...

14.00 Uhr | Bundesministerin Korinna Schumann präsentiert gemeinsam mit dem AMS den Bericht „Monitoring Frauenbeschäftigung“ (ABZ*AUSTRIA, Walcherstraße 2a, 1020 Wien). ab 11.30 Uhr | Arbeitstreffen ...

Österreich bekennt sich ausdrücklich zum vielfältigen Zahlungsverkehr und Bargeld ist das Fundament, auf dem diese Vielfalt beruht. In einer Verordnung, die gerade verhandelt wird, soll dies weiter ...

Die SPÖ hat ein Mietpaket für leistbares und sicheres Wohnen auf den Weg gebracht, für das bereits der Gesetzesentwurf vorliegt. Es wird im Dezember im Parlament beschlossen. Das Mietpaket enthält Mie ...

Österreich verfügt über ein gutes, solidarisches, öffentliches Gesundheitssystem. Damit es weiter gestärkt wird, hat die SPÖ in der Bundesregierung mit Sozialministerin Korinna Schumann den Gesundheit ...

Der Ministerrat hat heute eine Reihe wichtiger Gesetze auf den Weg gebracht, die für leistbare Preise und mehr Gerechtigkeit sorgen. Wir sagen Steuerbetrug, teuren Strom- und Lebensmittelpreisen den ...

13.00 Uhr | Arbeitstreffen von Andreas Babler mit der deutschen Arbeits- und Sozialministerin, SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas (Berlin). 19.00 Uhr | Andreas Babler nimmt am Jahresempfang der SPD Schleswig ...

13.00 Uhr | Fahnenhissung anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember durch SoHo und SPÖ-Frauen mit u.a. SoHo-Vorsitzendem, SPÖ-Nationalratsabgeordnetem Mario Lindner, SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführe ...

13.00 Uhr | Bundeskonferenz der SoHo Österreich mit Neuwahl des Vorstandes (EGA, Windmühlgasse 26, 1060 Wien).

Mit der Gesetzesnovelle werden KFZ-Besitzstörungsstreitigkeiten in der Rechtsprechung vereinheitlicht – Betroffene können ab 1. Jänner 2026 bis zum Obersten Gerichtshof gehen.

Babler betont: „Von Anfang an stand die sozialdemokratische Bewegung für Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit. Wir haben Wahlrecht, Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen ...