Wenn die CDU den Anspruch hat zu führen, dann sollte sie nicht in Schlagzeilen führen, sondern in Ergebnissen. Deutschland braucht einen Staat, der nicht erklärt, warum etwas nicht geht – sondern zeig ...
Die Berliner Jusos haben beschlossen, den Begriff „Islamismus“ nicht mehr zu verwenden, weil der diskriminierend sei. Das ist grotesk, aber nicht verwunderlich: Seit Jahren tabuisiert die politische L ...
Vordergründig geht es um die Zustimmung zu den Medienstaatsverträgen, im Hintergrund toben interne Machtkämpfe: Brandenburgs BSW-Fraktion zerlegt sich – und die Koalition mit der SPD gerät ins Wanken.
Ziele für die Aufstockung der Bundeswehr, eine flächendeckende Musterung und eine „Bedarfswehrpflicht“, falls Freiwilligkeit nicht funktioniert. Was die vereinbarten Änderungen im Wehrdienst bedeuten.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul präsentiert eine Studie mit erschreckenden Ergebnissen über die überproportional hohe Gewaltneigung unter syrischen Zuwanderern. In Zukunft könnte ...
Mit Worten allein lasse sich in der Politik nichts bewirken, kritisiert Historiker Michael Wolffsohn. Er erklärt im Interview, warum Wadephuls Syrien-Vergleich zynisch ist, warum er keine Zukunft für ...